Sozialkunde Kurs 11, Ausflug zum Untersuchungsausschuss Erfurt

 
Am Dienstag, dem 28.02.2023, setzte der Thüringer Landtag einen Untersuchungsausschuss an, um herauszufinden, wieso die Staatsanwaltschaft 2012 die Untersuchung zu Mafiastrukturen einstellte. Der Ausschuss ist mit Abgeordneten aller Parteien des Landtages besetzt und plante eine umfassende Untersuchung durchführen.

Unser Sozialkunde Kurs der derzeitigen 11. Klasse entschied sich aus diesem Grund in der vergangenen Woche, eine Exkursion in den Thüringer Landtag nach Erfurt zu veranstalten. Bevor wir den eigentlichen Untersuchungsausschuss besuchten, bekamen wir die einzigartige Möglichkeit eine Führung durch den Landtag und anschließend eine Diskussionsrunde mit den Landtagsabgeordnete einiger Parteien abzuhalten.

Nach der Taschen wie Jacken Kontrolle und Abgabe, begann die Führung durch die Drei Gebäude, auf die der Landtag aufgeteilt ist. Das Fraktionsgebäude, das Hochhaus, von dem man einen Ausblick über die Stadt hat, und das Funktionsgebäude des Thüringer Landtags. Informiert wurden wir über die Architektur, die Kunst und natürlich die Funktionen der jeweiligen Bauten. Besonders in Erinnerung bleiben uns Schüler die Keller. Jene dienten in den Zeiten der Nationalsozialisten als Zellen für Aufsässige, Verbrecher oder einfach Andersdenkende. Durch eine nachgespielte Audiodatei eines ehemaligen Häftlings, welcher seine Geschichte erzählte, war man auch als Besucher in der Lage dazu die Bedrücktheit und Schuld dieses Ortes wahrzunehmen. Vereinzelte Pulte und Wandschriften mit Biografien von KZ Überlebenden erinnern an die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten, und die Wichtigkeit, dass solche Zeiten nicht in Vergessenheit geraten.

In der darauffolgenden Diskussionsrunde, in der uns die Landtagsabgeordneten Jonas Urbach (CDU), Jens Kotta (AfD), Sascha Bilay (DIE LINKE) und der Pressesprecher Mirko Krüger (FDP) beehrten, hatten wir Schüler die Möglichkeit unsere Fragen und Bedenken zu äußern. Die Schwerpunkte dieser Unterhaltung waren unteranderem die technische Ausstattung der Thüringer Schulen und das politische Engagement der Jugend. Durch die Antwort auf die Frage, wieso die Landtagsabgeordneten sich für ihre jeweilige Partei entschieden, konnten wir uns viele neue, privatere Eindrücke von den Abgeordneten machen und unsere eventuell voreingenommenen Haltungen verwerfen.

Unsere letzte Etappe war der Besuch des Untersuchungsausschusses, welcher unser Hauptanliegen war. Der Ausschuss setzt sich im Detail mit dem Verdacht auseinander, dass die Staatsanwaltschaft wegen Verbindungen zur ‚Ndrangheta die Untersuchungen zum Thema Mafiastrukturen in Thüringen und spezifisch Erfurt einstellte. Diese betreibt möglicherweise unter anderem Geldwäsche und illegaler Drogen-/Waffenhandel. Außerdem versucht man heraus zu finden ob und wie politsche Strukturen involviert waren. Der Ausschuss versucht die Verbindungen zwischen den beteiligten Personen, Organisationen und das Ausmaß der kriminellen Aktivitäten zu ermitteln. Gegliedert wurde der Ausschuss in einen ,,Öffentlichen“ und einen ,,nicht Öffentlichen“ Teil. Besuchen durften wir den öffentlichen Teil. Insgesamt wurden 2 Zeuginnen vernommen, von welchen vermutet wurde, dass sie in Verdacht mit bereits geschilderten Auffälligkeiten zu stehen. Entschlüsse oder Vereinbarungen wurden nicht getroffen. Das Gelingen von einem rechtzeitigen Ausgang und einer angemessenen Ausweitung des Themas zweifelte Jonas Urbach bereits zuvor in der Diskussionsrunde an. Diese Annahmen wurden anscheinend bestätigt, denn weiterhin ist der Vorgang nicht aufgeklärt, und wieder wurde der Entschluss eines weiteren Vorgehens vertagt.

Im Endeffekt hat uns der Ausflug viele einzigartige Möglichkeiten und neue Eindrücke der Thüringer Politik geboten. Aus diesem Grund möchten wir an dieser Stelle unserer Kursleiterin Frau Alexeev dafür danken, diese Erfahrungen für uns zu ermöglichen.

Oliver Gottschalk, Florian Graf, Linda Nobereit